HCS Human Capital SystemVirtuelles Lebenswerk von Heinrich Keßler, Appenweier
Kontext: "Rechtliches: Verträge und Vereinbarungen"



Rechtseigenschaften. 

Bei der Frage, ob etwas auch juristisch relevant sein oder werden kann, spielen die Antworten auf z.B. folgende Themen eine Rolle:

  1. Geht es z.B. um
    1. natürliche Person?
    2. Personenmehrheit?
    3. juristische Person?
      1. Personengesellschaft?
      2. Kapitalgesellschaft?
      3. Person des öffentlichen Rechts?
  2. Rechtsfähigkeit: Ist die Person, Personenmehrheit oder Organisation oder Sache überhaupt rechtsfähig?
  3. Geschäftsfähigkeit: Ist die Person, Personenmehrheit oder Organisation (schon oder noch) geschäftsfähig oder war sie es zum Zeitpunkt des Vertrages?
  4. Vertretungsfähigkeit: Ist die Person, Personenmehrheit oder Organisation vertretungsfähig? Wer kann vertreten?
  5. Unvertretbarkeit: Was ist in Persona zu leisten und kann durch keinen Vertreter (Stellvertreter) erfolgen?
  6. Kontrahierungsfähigkeit: Ist die Person auch berechtigt und in der Lage, den Vertrag rechtswirksam einzugehen?
  7. Vertragsfähigkeit: Kann das, was vereinbart werden soll oder vereinbart wurde, auch Gegenstand eines rechtswirksamen Vertrages sein?
  8. Legitimationsfähigkeit: Wer oder was kann legitimieren und wer oder was nicht? Gilt die Legitimationsfähigkeit generell oder nur oder nicht im speziellen Fall?
  9. Stellvertretung: Handelt(e) die Person in eigener oder fremder Sache oder im Auftrag oder in einem Amt?
  10. Beweisbarkeit: Sind die Fakten beweisbar? Was kann als Beweismittel dienen? Was nicht?
  11. Justiziabilität: Worum immer es auch geht: Kann deswegen eine Klage erhoben werden und nach welchem Gesetz ist dies möglich?
  12. Rechtsweg: Ist der Rechtsweg möglich oder ausgeschlossen?
  13. Gerichtsbarkeit: Kann die Angelegenheit vor ein Gericht gebracht werden? Nach welchem Gesetz? Vor welchem Gericht?
  14. Rechtsmäßigkeit: Ist das, was geschehen soll oder geschehen ist, rechtmäßig? Nach welchem Recht?
  15. Gesetzmäßigkeit: Entspricht das, was geschehen soll oder geschehen ist, einem Gesetz? Welchem?
  16. Urteilsfähigkeit: Ist die Person oder Organisation fähig zum Urteil? Ist sie auch dazu legitimiert? Wer oder was legitimiert?
  17. Zuständigkeit: Ist oder war die Person oder Organisation auch zuständig? Nach welcher Legitimation? Nach welchem Gesetz? Nach welcher Regelung?
  18. Rechtswirksamkeit: Ist das Vereinbarte auch rechtswirksam (geschehen)?

All die genannten Punkte können sich generell oder im Einzelfall erweisen als

  1. gegeben,
  2. eingeschränkt gegeben,
  3. nicht gegeben.

Die Rechtsfolgen für die mitunter feinen Unterschiede können erheblich sein.